bersichtskarte Region Hannover Die Planungskompetenzen der Region Hannover
Übersichtskarte Region Hannover
Die Planungskompetenzen der Region Hannover Vortrag von Prof. Dr. Axel Priebs Erster Regionsrat der Region Hannover bei der Tagung der AGI Arbeitskreis Standortentwicklung/Baurecht am 17. März 2006 in Hannover
Organisationsstruktur und Aufgaben der Region Hannover
Erfolge der Regionsbildung • Fusion der Berufsschulen und Berufsschulkonzept • Bündelung der Planungs- und Umweltverwaltung (LHH, LKH, BR) • Fusion der Gesundheitsämter (LHH, LKH) • 2003: Fusion der Abfallbetriebe (LHH, LKH) • 2003: Übernahme des Klinikums der LHH, 2005 Zusammenführung in Gmb. H • 2003: Fusion der Sparkassen • 2003: Hannover. Impuls Gmb. H • 2005: Unternehmerbüro • 2006: Zusammenführung der Leitstellen • Synergieeffekte
Bilanz nach 4 Jahren Region Hannover • Technische Anlaufschwierigkeiten der ersten beiden Jahre überwunden • Zusammenführung der Aufgaben gelungen • Solidarische Region realisiert • Keine Diskussion um Rechtskonstruktion • Synergieeffekte klar erkennbar (knapp 300 Stellen) • Starke regionale Politikebene ist bereit zu unpopulären Entscheidungen • Kritische Haushaltsentwicklung entsprechend allgemeiner Tendenz, aber „Mittelfeld“ und Stabilisierung 2006 • Gutes Verhältnis in der „kommunalen Familie“
Raumordnung und Bauleitplanung Die Region ist • Träger der Regionalplanung (Regionales Raumordnungsprogramm) • Untere Landesplanungsbehörde (Beurteilung Bauleitpläne, Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren, Untersagungen) • Genehmigungsbehörde für Bauleitpläne • Planfeststellungsbehörde für Bundes-, Landes- und Regionsstraßen (außer vordringlicher Bedarf) • Baugenehmigungs- und Denkmalbehörde für 8 kleinere Gemeinden
Regionales Raumordnungsprogramm • Rahmensetzung • Keine konkreten Festlegungen von Gewerbegebieten etc. , aber Schwerpunktorte („A“) • Vorrang- und Vorsorgegebiete Sehr konkrete und verbindliche Festlegungen bei: • Freiraumgrenzen im Verdichtungskern • Neubautätigkeit in kleinen Siedlungen • Einzelhandel • Bodenabbau • Windkraft
Naturschutz und Wasser • Landschaftsrahmenplan • Ausweisung NSG, LSG etc. • Genehmigung Bodenabbauvorhaben nach Naturschutz- und Wasserrecht • Genehmigung Gewässerausbau (II. und III. Ordnung) • Teilweise Entnahmen und Einleitungen, Indirekteinleitungen • Festsetzung Wasserschutz- und Überschwemmungsgebiete
Immissionsschutz Genehmigung nach BIm. Sch. G von • Windkraftanlagen • Massentierhaltungsanlagen • Schießplätze im Freien • Motorsportanlagen im Freien • Anlagen zur Güllelagerung > 2500 Kubikmeter
Abfall und Bodenschutz • Planfeststellung und Genehmigung von Bodenund Bauschuttdeponien • Sanierungsuntersuchungen und –planung • Festsetzung von Bodenplanungsgebieten • Altlastenverzeichnis • Altfahrzeugverwertungsanlagen Abfallwirtschaft Region Hannover • Regionales Abfallkonzept
Ausgewählte weitere Pläne und Planungen • • Nahverkehrsplan Planfeststellungen Stadtbahnen Naherholungskonzept Gewerbestandortkonzept Sozialplanung Schulentwicklungsplanung. . . . .
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bei Rückfragen: axel. priebs@region-hannover. de
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