Amt fr Lndliche Entwicklung Oberpfalz zur Wahl des

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft am 20. Januar 2015 BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 2 Tagesordnung ¿ ¿ ¿ Erläuterung der Aufgaben des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und des Wahlverfahrens Wahl ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter Allgemeine Aussprache Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 3 Rückblick ¿ Seminar an der SDL Plankstetten im Juli 2011 ¿ Ortsrundgänge im Juli/August 2012 ¿ Auftaktveranstaltung/Bildung der Arbeitskreise im Oktober 2012 ¿ Exkursion im Juni 2013 ¿ Abschlusspräsentation 21. 07. 2013 ¿ Schriftliche Anhörung der Behörden und Organisationen nach § 5 und § 38 Flurb. G bis 06. 10. 2014 ¿ Informationsversammlung nach § 5 Flurb. G am 04. 09. 2014 ¿ Anordnung des Verfahrens am 28. 10. 2014 Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 4 Teilnehmergemeinschaft (TG) Riglasreuth-Weihermühle Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 5 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle ¿ ¿ ¿ Teilnehmer sind alle Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet Körperschaft des öffentlichen Rechts nimmt die gemeinschaftlichen Aufgaben der Teilnehmer und gesetzlich übertragene (staatliche) Aufgaben wahr ¿ „Behörde auf Zeit“ – Auflösung zum Verfahrensende ¿ Aufsicht: Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) ¿ Handlungsorgane: Vorstand der TG, Teilnehmerversammlung Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 6 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Eigene Aufgaben: ¿ ¿ Verhandlungen mit Teilnehmern und Behörden Herstellung von gemeinschaftlichen Anlagen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer, Grünanlagen, Maßnahmen zum Naturschutz und der Landschaftspflege etc. ) Unterhaltung der im Verfahren erstellten gemeinschaftlichen Anlagen bis zur Übergabe Vermessung und Abmarkung Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 7 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Übertragene Aufgaben: ¿ ¿ Aufstellung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen Durchführung der Wertermittlung (zusammen mit Sachverständigen) Verhandlungen zur Neugestaltung des Verfahrensgebietes (Bodenordnung/Neuordnung) Aufstellung und Ausführung des Flurbereinigungsplans Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 8 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Der Vorstand besteht aus: ¿ Vorsitzender – Beamter des ALE: BORin Huberta Bock Stellvertreter: TOI Christian Keller ¿ 4 gewählten Vorstandsmitgliedern ¿ 4 festen Stellvertretern zu jedem Vorstandsmitglied ¿ eine die Gemeinde vertretende Person Stellvertreter) (inkl. Der Vorsitzende vertritt die TG nach innen und außen. Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 9 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Der Vorstand besteht aus: ¿ ¿ je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem Ortsteil Riglasreuth je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem Ortsteil Weihermühle (gruppenmäßige Zusammensetzung des Vorstandes) Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 10 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Wesentliche Aufgaben: Ausführung der Aufgaben der TG Geschäftsführung der TG Verteilung der Aufgaben im Vorstand: ¿ örtlich Beauftragte/r ¿ Wegbaumeister/in ¿ Pflanzmeister/in Festlegung durch Vorstandsbeschluss Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 11 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Aufgaben des Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft: ¿ Vorstand in Arbeiten einweisen ¿ Vorstand beraten und informieren ¿ Ladung zu Sitzungen, Leitung der Sitzungen ¿ Durchführung von Teilnehmerversammlungen Ist für die gesetzes- und vorschriftsmäßige Durchführung des Verfahrens Riglasreuth-Weihermühle verantwortlich. Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 12 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Weitere Aufgaben der Vorstandsmitglieder: ¿ Beratend als örtliche Experten ¿ Multiplikatoren zur Informationsweitergabe Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 13 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth. Weihermühle besteht aus 4 Vorstandsmitgliedern und 4 Stellvertretern Vorsitzender Stellv. Vorsitzender 1 R 3 R 2 R 4 R 1 W 3 W 2 W 4 W und eines Gemeindevertreters inkl. Stellvertreter Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 14 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand ¿ ¿ Jedes Vorstandsmitglied hat einen festen Stellvertreter Das ALE bestimmt die Zahl der zu wählenden Vorstandsmitglieder bestimmt wurden: 4 Vorstandsmitglieder 4 Stellvertreter ¿ ¿ Für die TG Riglasreuth-Weihermühle müssen 8 Personen gewählt werden Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden auf 6 Jahre gewählt Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 15 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Stellung der Stellvertreter: ¿ ¿ ¿ Bei Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes übernimmt der jeweilige Stellvertreter dessen Aufgaben (Informationspflicht) Scheidet ein Mitglied aus dem Vorstand aus, rückt der Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach Nachwahl eines Stellvertreters durch die Teilnehmerversammlung nur dann, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig ist Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 16 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandssitzungen: ¿ ¿ ¿ Der Vorsitzende beruft den Vorstand zur Sitzung ein Sitzungen des Vorstandes sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten Bei schutzwürdigen Angelegenheiten einzelner Teilnehmer sind nicht öffentliche Sitzungen möglich Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 17 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Beschlussfassung ¿ mit Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder ¿ Stimmenthaltung gilt als Gegenstimme ¿ bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden ausschlaggebend Entschädigung des Vorstandes ¿ für Zeitversäumnis und Aufwand (z. Zt. 9, 60 €/Std. ) Rücktritt ¿ nur aus wichtigem Grund (Gesundheit, Alter, Berufs- oder Familienverhältnisse, etc. ) Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 18 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstand Öffentlichkeit ¿ ¿ fortlaufende Sitzungsniederschriften (für jede Sitzung, einsehbar beim Örtlich Beauftragten) Teilnehmerversammlung ALE Oberpfalz als Aufsichtsbehörde zuständig für ¿ Genehmigungen ¿ Weisungen Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 19 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wahlberechtigung ¿ ¿ jeder Teilnehmer (Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet) gemeinschaftliche Eigentümer haben nur eine Stimme (bei fehlender Einigung: Ausschluss von der Wahl) ¿ Bevollmächtigung (beglaubigt) ist zulässig ¿ jeder darf nur eine Stimme abgeben Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 20 Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 21 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wählbarkeit ¿ jede natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Person ¿ Beteiligung am Verfahren ist nicht notwendig Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 22 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Nicht gewählt werden ¿ die Vorsitzende BORin Huberta Bock ¿ der Stellvertreter TOI Christian Keller ¿ ¿ der Gemeindevertreter inkl. Stellvertreter (Festlegung durch Gemeinderatsbeschluss) Sachverständigen für die Wertermittlung (Bestellung durch das ALE auf Vorschlag des Vorstandes) Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 23 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wahlverfahren ¿ ¿ geheime und schriftliche Wahl Anzahl der Stimmen entspricht der Anzahl der Vorstandsmitglieder und Stellvertreter (insgesamt 8, pro Wahlgang 4) Namensergänzungen sind auf dem Stimmzettel möglich Häufelung ist nicht möglich Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 24 Stimmzettel zur Wahl des Vorstandes 1 Max Mustermann 3 Max Mustermann 5 Max Mustermann 7 Max Mustermann 9 Max Mustermann Musterstraße 11, 99999 Musterhausen Musterstraße 11, 99999 Musterhausen 11 Max Mustermann 13 Max Mustermann Musterstraße 11, 99999 Musterhausen 2 Max Mustermann 4 Max Mustermann 6 Max Mustermann 8 Max Mustermann 10 Max Mustermann Musterstraße 11, 99999 Musterhausen Anmerkung: Zur Wahl können aus dem Wahlvorschlag bis zu 4 Personen je Wahlgang in den vorbereiteten Kreisen angekreuzt werden. Statt der im Wahlvorschlag aufgeführten Personen können auch andere Personen durch Eintragung des Namens und der Adresse gewählt werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Häufelung ist ausgeschlossen. Musterstraße 11, 99999 Musterhausen 12 Max Mustermann 14 Max Mustermann Musterstraße 11, 99999 Musterhausen Werden je Wahlgang mehr als 4 Kreuze angebracht, ist der ganze Stimmzettel ungültig. Musterstraße 11, 99999 Musterhausen Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 25 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Beschlüsse der Teilnehmerversammlung ¿ ¿ zwei Wahlgänge (Riglasreuth und Weihermühle) die Vertretung durch die Stellvertreter richtet sich nach der erreichten Stimmenzahl scheidet ein Vorstandsmitglied aus, rückt der Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach dem Ausscheiden oder Aufrücken eines Stellvertreters wird baldmöglichst eine Nachwahl durchgeführt, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig wäre Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 26 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Was passiert bei Stimmengleichheit (je Wahlgang)? ¿ ¿ Entscheidung durch Los oder Stichwahl Vorschlag: - bei Stimmengleichheit zwischen Platz 1 – 2 sowie Platz 3 – 4 entscheidet das Los - bei Stimmengleichheit zwischen Platz 2/3 wird eine Stichwahl durchgeführt Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 27 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wer sollte gewählt werden? . . . der „optimale“ Bürger: . . . kritisch, Er / Sie. . . mündig, . . . arbeitet im Team, . . . informiert, . . . kann zuhören, . . . offen, . . . zeigt Durchhaltevermögen, . . . engagiert, . . . entwickelt Initiative und Phantasie. . uneigennützig, . . . verantwortungsbewusst Übrigens: Frauen sind erwünscht und herzlich willkommen! Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 28 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Wahlausschuss ¿ ¿ Leitung durch Vertreter des Amtes wird durch Zuruf in der Teilnehmerversammlung gebildet und besteht aus 3 Mitgliedern (Vorschlag: 1. Bgm. Peter König, 3. Bgm. Karl Lenhard, Achim Scherm) ¿ überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl ¿ prüft die Stimmberechtigung ¿ stellt das Wahlergebnis fest Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 29 Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Stimmzettel zur Vorstandswahl 1. Wahlgang 20. 01. 2015 Name Adresse Ort o Bauer Eleonore Riglasreuth 54 Riglasreuth o Bauer Josef Riglasreuth 56 Riglasreuth o Braun Gerald Richard-Wagner-Str. 7 Neusorg o Heinl Heinrich Riglasreuth 100 Riglasreuth o Hösl Josef Riglasreuth 16 Riglasreuth o Koller Herbert Riglasreuth 5 Riglasreuth o König Albert Riglasreuth 84 Riglasreuth o Philipp Manfred Riglasreuth 32 Riglasreuth o Stock Richard Riglasreuth 30 Riglasreuth Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 30 Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Stimmzettel zur Vorstandswahl 2. Wahlgang 20. 01. 2015 Name Adresse Ort o Geisler Oswald Weihermühle 53 Weihermühle o Greger Gerhard Weihermühle 1 Weihermühle o Heindl Rolf Weihermühle 11 Weihermühle o Kellner Andrea Weihermühle 32 Weihermühle o Märkl Josef Weihermühle 22 Weihermühle o Staufer Sabine Weihermühle 2 Weihermühle o Wegmann Udo Weihermühle 10 Weihermühle Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 31 Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Wahlergebnis Vorstandswahl 1. Wahlgang 20. 01. 2015 Name Stimmen 1 Stock Richard 24 Vorstand 2 Hösl Josef 23 Vorstand 3 Heinl Heinrich 22 Stellvertreter 4 König Albert 20 Stellvertreter Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 32 Ländliche Entwicklung Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - Weihermühle Gemeinde Neusorg Landkreis Tirschenreuth Wahlergebnis Vorstandswahl 2. Wahlgang 20. 01. 2015 Name 1 Wegmann Udo 2 Stimmen 27 Vorstand Heindl Rolf 21/23 (Stichwahl) Vorstand 3 Staufer Sabine 21/14 (Stichwahl) Stellvertreter 4 Greger Gerhard 18 Stellvertreter Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle Seite 33 Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle Vorstandswahl Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock