Amt fr Gebude und GLM Startfolie PPP PublicPrivatePartnership

Amt für Gebäude- und GLM Startfolie PPP Public-Private-Partnership Gesundheitsausschuss 29. September 2006 Liegenschaftsmanagement

Definition PPP Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement PPP steht für eine Vielfalt von Formen langfristiger und vertraglich geregelter Zusammenarbeit zwischen privaten und öffentlichen Partnern Ä in den Bereichen: ¨ Planung ¨ Finanzierung ¨ Errichtung ¨ Betrieb ¨ Umnutzung ¨ Revitalisierung

Auswertung Gutachten und Fachdiskussion al on rs Pe l ge Sa an m ho nie h r In er un ve B gs st ed st iti ar au on f + en an Anlass für PPPModelle e ht ge ec la hl en ) scass SK K (H zu Au ng sg en ab -A u en pp nd kü el S rle p ar PPP Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement

Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement nach einer Bestandaufnahme vom „Deutschen Institut für Urbanistik“ seit dem Jahr 2000 300 aktuelle PPP-Projekte Gesamtinvestitionsvolumen liegt bei mehr als 7 Mrd. € durchschnittlicher Effizienzvorteil von 10 %

Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Voraussetzung zur Nutzung der Chancen von PPP Eignungsprüfung der Projekte auf Risikoverteilung, Entgeltmechanismen Bewertung der Risiken und Aufteilung auf Partner „Win-win-Situation“ Transparente Wettbewerbssituation und –verfahren Nachweis der Vorteilhaftigkeit durch Wirtschaftlichkeitsanalysen

Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Voraussetzung zur Nutzung der Chancen von PPP Festschreibung anreizorientierter Vergütungsmechanismen Sorgfältige Vorbereitung der Verträge mit eindeutiger Aufgabenbeschreibung, definierten Leistungs-, Qualitätsstandards, Reaktionszeiten und Endschaftsregelungen Qualifiziertes Vertrags- und Qualitätscontrolling seitens öffentlicher Hand

Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Chancen • Verlässliche dauerhafte Partnerschaften • Entlastung der Kommunen im administrativen Bereich • Durchschnittliche Effizienzen bei ca. 10% bis 15% (abhängig von Projektgröße, Projektkomplexität, Leistungsübertrag) Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Chancen • FM- gerechte Planung • Effizienzgewinne durch Kostenbetrachtung im Lebenszyklus • Erhöhung der Investitionstätigkeit/ Ankurbelung der Wirtschaft • Ganzheitliche Kostenkalkulation

Auswertung Gutachten und Fachdiskussion Risiken • PPP ist keine Gelddruckmaschine • Komplexes Verfahren mit hohen Transaktionskosten und Transaktionszeiten • Konflikte bei Vertragsanpassung/ Nutzeranforderungen • Problem der verbleibenden Risiken Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Risiken • Lange Vertragslaufzeiten schränken Flexibilität und Einflussfaktoren der Kommunen ein (Portfoliomanagement) • Geringere Wettbewerbsmöglichkeiten mittelständischer Unternehmen bei Großprojekten • Partner können sich als unzuverlässig erweisen

Kernaussage der PPP- Anbieter Wir beachten die Life – cycle - costs Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement

Abbau von Hemmnissen auf Bundesebene Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement ÖPP - Beschleunigungsgesetz vom September 2005 ØZur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen Ø Zur Beschleunigung der Umsetzung Ø Zur rechtssicheren Umsetzung Ø Abbau haushaltsrechtlicher Hindernisse Ø Öffnung des Investmentgesetzes Ø Änderung Vergaberecht/ wettbewerblicher Dialog Ø Grundsteuer- und Grunderwerbsteuerbefreiung

Mögliche Struktur eines PPP- Projektes Kostenmiete GLM Pacht Nutzungsvertrag Gebäudemanagement + Instandhaltung GLM Liegenschaftsmanagement Nutzer Miet- und Servicevertrag Eigenkapital Projektgesellschaft Gesellschafter Gmb. H, 10 -20% Gmb. H & Ko. KG Planung Bauleistung Amt für Gebäude- und Darlehn Reinigung Außenanlagen Bank Verkaufsstelle Catering

Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Forschungsprojekt der TH Karlsruhe seit 2004 Optimierte Bewirtschaftungsstrategie zum Werteerhalt von Bestandsimmobilien im Schulbereich Erste Ergebnisse Vor Abschluss eines PPPDie Unterhaltskosten Vertrages ist daher der Zustand steigen im Alter von 30 der Immobilie bzw. deren bis 40 Jahren massiv Bauteile am Ende der an Vertragslaufzeit exakt zu definieren !

Amt für Gebäude- und Fazit GLM Liegenschaftsmanagement - PPP ist kein Allheilmittel, um alle finanziellen Probleme der Kommunen zu lösen - PPP dient nicht der Realisierung kurzfristiger Liquiditätsvorteile - Ein Bauen ohne Geld kann es auch mit PPP nicht geben - Bei PPP geht es um die Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme unter Berücksichtigung der Lebenszykluskosten - Die Wirtschaftlichkeit einer PPP-Maßnahme ist immer im Einzelfall zu prüfen

PPP-Klinikprojekt des LVR Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Neubau der Aufnahmeklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in den Rhein. Kliniken Viersen; geschätztes Investitionsvolumen ca. 13, 5 Mio € Neubau einer Tagesklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Heinsberg, geschätztes Investitionsvolumen ca. 2, 3 Mio € Mai 2006: Auftrag zur Erstellung der Machbarkeitsprüfung und des Wirtschaftlichkeitsvergleiches an das Konsortium Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mb. H / PSPC Gmb. H

Ergebnis der Machbarkeitsprüfung Amt für Gebäude- und GLM Liegenschaftsmanagement Realisierung der Maßnahme im Rahmen eines PPP grundsätzlich möglich Bündelung der beiden Neubauprojekte innerhalb eines PPP-Projektes wird für notwendig erachtet